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Militarization of the Police

The sound of police. If you hear an announcement like this - Run

By the order of the City of Pittsburgh chief of police, I hereby declare this to be an unlawful assembly. I order all those assembled to immediately disperse. You must leave the immediate vicinity. If you remain in this immediate vicinity, you will be in violation of the Pennsylvania crimes code, no matter what your purpose is. You must leave. If you do not disperse, you may be arrested and or subjected to other police action. Other police action may include actual physical removal, the use of riot control agents and or the use of less than lethal munition which could cause risk of injury to those who remain.

source of text: http://jurist.law.pitt.edu/dateline/2009/09/g-20-resistance-...

http://www.youtube.com/watch?v=etv8YEqaWgA

Military versus Police

http://www.youtube.com/watch?v=5k5y3fBH9Og

Die Polizei vertritt üblicherweise den Staat nach innen, während das Militär den Staat nach außen und an dessen Grenzen militärisch sichert.

Innen <> Aussen Not the same thing.
Innen <> Aussen NOT THE SAME THING!

Dies schließt nicht aus, dass die polizeiliche Organisation eines Staates militärähnlich oder militärisch organisiert sein kann.

Beispiel Carabinieri in Italien und Bundespolizei in Deutschland. Teilweise gehören diese Polizeieinheiten auch zum Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums, sind Teil der regulären Armee oder militärisch ausgebildet, auch wenn sie in Friedenszeiten ausschließlich Polizeiaufgaben im Auftrag des Innen- und Justizministeriums wahrnehmen. Auch können sie im Kriegsfall als Kombattanten eingesetzt werden, wenn sie die völkerrechtlichen Anforderungen des Kombattantenstatus erfüllen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Einsatz der Carabinieri nach dem Irak-Krieg im Irak.

Klar von der Polizei abzugrenzen ist das Militär, obwohl auch die Bundeswehr im Rahmen ihrer Auslandseinsätze durchaus Polizeiaufgaben wahrnimmt und in Anbetracht von Terrorbedrohung ein Einsatz im Inland diskutiert wird. (wikipedia Polizei)
Militär. Einsatz im Inland!
M i l i t ä r . E i n s a t z i m I n l a n d !

Staat 2.0 = Regime, Polizei 2.0 = Militär

http://www.youtube.com/watch?v=fCbpDLFTmuo

"Bundes"polizei Österreich
Die Bundespolizei ist ein bewaffneter, großteils uniformierter und nach militärischem Muster organisierter, ziviler Wachkörper der Republik Österreich, welcher im Jahr 2005 (zusammengesetzt aus den bis dahin bestehenden Wachkörpern Bundesgendarmerie, Bundessicherheitswachekorps und Kriminalbeamtenkorps) eingerichtet wurde.

Der Personalstand der Bundespolizei beträgt ca. 23.000 Beamte, mit mehr als 4.500 Fahrzeugen und 70 Wasserfahrzeugen, welche auf ca. 1.000 Dienststellen ihren Dienst versehen.

Dienstwaffen und Dienstbehelfe:
* Pistole GLOCK 17, Reservemagazin
* Pfefferspray
* Handschellen (bei Großveranstaltungen Kabelbinder)
* Multifunktionswerkzeug „Leatherman“
* Mehrzweckgurt
* Schutzschilde (Kunststoff- und Panzerglasversion)
* Schutzhelme
* Sperrketten (Vorrichtungen mit Spitzen zum Ablassen der Reifenluft von überfahrenden Kraftfahrzeugen)
* Tonfa-Schlagstöcke
* Präzisionsgewehr SSG 69 (auch Subsonic oder mit Nachausrüstung)
* Granatpistole MZP 1 von Heckler & Koch
* Tränengaswurfkörper
* Ablenkgranaten mit Blitz- und Knalleffekten
* Elektroschockpistole „Taser“
* gepanzertes Spezialfahrzeug WEGA
* Sonderwaffen der COBRA
http://de.wikipedia.org/wiki/Einsatzkommando_Cobra#Bewaffnung

Einsatzkommando Cobra
(kurz EKO Cobra) ist die wichtigste polizeiliche Spezialeinheit in Österreich. Es ist dem Bundesministerium für Inneres direkt unterstellt und gehört nicht dem Wachkörper Bundespolizei an, rekrutiert seine Mitglieder aber aus diesem.

Dem Einsatzkommando gehören derzeit etwa 450 Personen an, darunter auch eine Beamtin. Im Jahr 2009 wurden von der Spezialeinheit unter anderem 468 Festnahmen, 163 Hausdurchsuchungen und 1.047 Personenschutzeinsätze durchgeführt.

Auch Operationen zur Bekämpfung von Terrorismus auf österreichischem Staatsgebiet gehören zum Aufgabengebiet des Einsatzkommandos.

...innerhalb von 70 Minuten nach der Alarmierung ein Cobrateam an jedem Punkt Österreichs zum Einsatz...

Im Zuge des Libanonkrieges wurden von fünf Cobra-Beamten zwischen 15. Juli und 23. Juli 2006 zahlreiche Österreicher, Angehörige anderer EU-Staaten und anderer Länder aus dem Libanon über Syrien evakuiert.

§22 SPG Sicherheitspolizeigesetz (Auszug)
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(2) Die Sicherheitsbehörden haben gefährlichen Angriffen auf Leben, Gesundheit, Freiheit, Sittlichkeit, Vermögen oder Umwelt vorzubeugen, sofern solche Angriffe wahrscheinlich sind.
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Sobald ein bestimmter Mensch der strafbaren Handlung verdächtig ist, gelten ausschließlich die Bestimmungen der StPO;
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Cobra Doku